Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen

Die Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, die keiner Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bedürfen. Hiernach dürfen für Feuerungsanlagen bis 15 kW Nennwärmeleistung folgende Brennstoffe eingesetzt werden: Steinkohlen und Braunkohlen, als Briketts oder Koks, Torfbriketts, Brenntorf, naturbelassenes stückiges Holz einschließlich Rinde und daraus gepresste Holzbriketts oder Pellets. Bei Nennwärmeleistung über 15 kW sind Emissionsgrenzwerte in Abhängigkeit der Brennstoffe einzuhalten. Diese Werte sind jährlich vom Bezirksschornsteinfegermeister zu messen.

Die Inbetriebnahme durch den Schornsteinfegermeister ist binnen 4 Wochen festzustellen. Diese Abnahmepflicht besteht nicht für Feuerungsanlagen unter 11 kW, die zur Beheizung eines Einzelraumes oder ausschließlich der Brauchwassererwärmung dienen.

Grenzwerte für Staub- und Feinstaubimmissionen sind in der jetzigen Fassung des Bundesimmissionsschutzgesetzes noch nicht gefordert. Diese werden aber in der Novellierung 2007 mit Gültigkeit frühestens 2008 auch für Kleinfeuerungsanlagen ab 8 KW Nennwärmeleistung festgelegt sein.